AGB

Geltung der AGB

Nachstehende Geschäfts- und Lieferungsbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte des Verkäufers. Abweichende Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbestimmungen des Käufers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

Bestellung

Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für uns verbindlich.

Preise, Berechnung und Zahlung

Für die Berechnung sind die am Versandtag gültigen Preise maßgebend, die sich ab Werk, ausschließlich Fracht, Porto, Verpackung und Umsatzsteuer verstehen. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 15 Tage nach Rechnungsdatum netto. Bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 3% Skonto.

Lieferung und Abnahme

Vereinbarte Liefertermine beziehen sich auf das Versanddatum der Ware. Bei schuldhafter Überschreitung der Lieferfrist kann der Käufer unter Ausschluss weiterer Rechte nach Ablauf einer von ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer fälligen Forderung in Verzug ist. Unvorhersehbare Lieferfristüberschreitungen, Lieferausfälle von unseren Lieferanten, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen und Fälle höherer Gewalt befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung die davon betroffene Partei von der Verpflichtung zur Lieferung, bzw. Abnahme. Wird hierdurch die Lieferung bzw. Abnahme um mehr als 2 Monate verzögert, so ist jede der Parteien unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, hinsichtlich der von der Liefer- bzw. Abnahmestörung betroffenen Menge vom Vertrag zurückzutreten.

Verpackung und Versand

Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers. Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. Wir werden uns dabei bemühen, Wünsche des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.

Gewährleistung und Mängelrügen

Der Käufer hat zu prüfen, ob die gelieferte Ware von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit und für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist. Wird diese Prüfung unterlassen, nicht in dem gebotenen Umfang durchgeführt oder werden erkennbare Mängel nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tragen nach Erhalt der Waren, uns angezeigt, so gilt die Waren hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt. Nicht erkennbare Mängel gelten als genehmigt, wenn sie uns nicht unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 6 Monate nach Auslieferung der Ware am Versandort, angezeigt werden. Beanstandungen sind schriftlich unter Angabe der Bestelldaten, der Kunden-, Rechnungs- und Versandnummer zu erheben. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Ordnungsgemäß erhobene und begründete Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Käufers durch Preisnachlass, Nachbesserung, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises entsprechen. Erfüllen wir diese Verpflichtung nicht, so kann der Käufer zwischen den Rechten wählen. Weitere Ansprüche des Käufers sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ersatz von Schäden, die nicht unmittelbar an der Ware selbst entstanden sind. Wir behalten uns berechnete Mehr- oder Minderlieferungen bis zu +- 10% vor. Abweichungen oder Änderungen von der vertraglich vereinbarten Ware dürfen wir vornehmen, sofern diese keine Beeinträchtigung der Verwendungsmöglichkeiten beim Käufer mit sich bringen.

Auskünfte und Raterteilung

Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische Beratungen und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

Haftung, Rücktritt

Der Käufer kann nur in den Fällen und in dem Umfang Schadenersatz verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, in denen es in diesen Bedingungen ausdrücklich bestimmt ist, eine weitergehende Haftung von uns – gleich aus welchem Rechtsgrund, auch wegen Verletzungen vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung – ist ausgeschlossen, es sei denn, dass wir wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften unbeschränkt haften. Eigentumsvorbehalt Alle Lieferungen erfolgen unter

Eigentumsvorbehalt.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung (bei Zahlung durch Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum des Verkäufers. Wird die Vorbehaltsware durch den Käufer verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für den Verkäufer, der damit als Hersteller im Sinne des §950 BGB gilt und das Eigentum an dem Zwischen- oder Enderzeugnis erwirbt. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht dem Käufer gehörenden Waren erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der von ihm gelieferten Vorbehaltswaren zum Wert der fremden Ware im Zeitpunkt der Verarbeitung. Das gleiche gilt bei Verbindungen oder Vermischungen im Sinne der §§ 947, 948 BGB von Vorbehaltsware mit fremder Ware. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer als wesentlicher Bestandteil in das Grundstück eines Dritten eingebaut, so tritt der Käufer schon jetzt den ihm hieraus entstehenden Vergütungsanspruch gegen Dritte ab. Der Käufer ist berechtigt, die Ware oder das verarbeitete Erzeugnis im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderung ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einziehungsermächtigung des Käufers erlischt ohne ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Der Wert der Vorbehaltsware meint stets den dem Käufer vom Verkäufer berechneten Preis (Rechnungspreis).

Incoterms bei Auslandsgeschäften

Ergänzend zu diesen Bedingungen gelten die von der Internationalen Handelskammer in Paris herausgegebenen „Incoterms“, jeweils in der bei Durchführung des Auftrages geltenden neuesten Fassung. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Auf alle Verkaufsverträge findet das am Hauptsitz des Verkäufers geltende Recht Anwendung. Gerichtsstand ist der Hauptsitz des Verkäufers. Sollten einzelne der vorstehenden Klauseln unwirksam sein oder werden, so sollen anstelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.

Vaihingen, den 12.6.2017